Demokratieforschung im Dialog: Wie bleibt unsere Demokratie zukunftsfähig?
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Wie kann unsere Demokratie angesichts von Spaltung, Desinformation und äußeren Bedrohungen resilient bleiben? Darüber diskutierten Forschende, Studierende und Politik bei „Demokratieforschung im Dialog“ an der TU Darmstadt. DiReX-Direktorin Michèle Knodt machte auf die äußeren Bedrohungen, die die Resilienz unserer Demokratie herausfordern, aufmerksam.
Die Demokratie steht unter Druck: Rechtspopulisten stellen ihre Grundregeln infrage, Desinformation und gesellschaftliche Spaltung nehmen zu. Wie kann unsere Demokratie unter diesen Bedingungen resilient bleiben? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Gesprächsreihe „Demokratieforschung im Dialog“, zu der das Hessische Ministerium für Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur (HMWK) am 24. September an die Technische Universität Darmstadt eingeladen hatte.
Wissenschaftsminister Timon Gremmels eröffnete die Veranstaltung und betonte die Bedeutung freier Wissenschaft und Forschung: „Sie stellen gesicherte, nachvollziehbare Fakten als Basis für Diskussionen und Entscheidungen bereit und enttarnen Fake News. Sie legen Probleme offen, analysieren gesellschaftliche oder soziale Ungleichheit und ermitteln Hürden, die Menschen davon abhalten, sich politisch engagieren zu können. Und: Wissenschaft bringt Menschen in Austausch sowie sachliche Argumente in verschiedene Kontexte.“
Im wissenschaftlichen Impuls zeigte Christian Stecker, Professor für Politikwissschaft an der TU Darmstadt, dass sich die Schere in der politischen Beteiligung weiter öffnet: Menschen mit Abitur gehen deutlich häufiger wählen als diejenigen ohne, was eine Herausforderung für die demokratische Stabilität darstellt.
In der anschließenden Diskussion mit Michèle Knodt, Direktorin des Anwendungs- und Transferzentrums Digital Resilience Xchange (DiReX), Dirk Jörke, Professor für Politikwissenschaft, Studentin Sina Wensing und Minister Gremmels ging es um die Frage, wie Demokratien auf äußere Bedrohungen reagieren können, ohne ihre Werte aufzugeben.
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Gefahr durch hybride Einmischungen
Knodt betonte die Gefahr hybrider Einmischungen externer Akteure, etwa durch Desinformation, wirtschaftliche Abhängigkeiten oder Cyberangriffe.
„Diese Akteure nutzen gezielt die Schwachstellen liberaler Demokratien – durch Subversion, Instrumentalisierung wirtschaftlicher Abhängigkeiten, Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen und gezielte Desinformationskampagnen“, so Michèle Knodt.
Das erfordere starke Institutionen, digitaleResilienz, Transparenzregeln, aber auch eine informierte und widerstandsfähige Zivilgesellschaft. Die Wissenschaft habe dabei die Aufgabe, die verborgenen Mechanismen solcher Einflussnahme sichtbar zu machen und in ein Frühwarnsystem für Demokratiegefährdungen zu übersetzen. Politik müsse daraus konkrete Maßnahmen ableiten, von Cybersicherheitsstrategien bis zur Stärkung demokratischer Diskursräume.